AfD Heilbronn

Carola Wolle MdL: ,,Nach über zwei Jahren ein Schwenk auf AfD-Politik, der seinesgleichen sucht. Lockdown, Einschränkung der Freiheitsrechte für Ungeimpfte, Impfflicht im Gesundheitswesen… – alles, was an totalitären Instrumenten greifbar war, hatte der Minister begeistert genutzt. Und jetzt nutzt er ebenso begeistert unsere Forderung von Anbeginn: Eigenverantwortung!” Warum nicht gleich AfD? +++ Manne Wendehals entdeckt die Eigenverantwortung +++ Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat Sozialminister Lucha (Grüne) als pandemischen Wendehals kritisiert. „Gemeinsam mit Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein fordert er von Karl Lauterbach brieflich ein Ende der Isolationspflicht. Wir sollten nach und nach in den Modus kommen, eine Corona-Infektionen wie…

„Der Verlauf der Landespressekonferenz lieferte den erneuten Beweis dafür, wie die Landesregierung in Zeiten der Krise völlig falsche Prioritäten setzt.“ Mit diesen Worten reagierte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa auf die Farce im Bürger- und Medienzentrum. „Das eigentliche Thema missachtend – den Haushalt für die Jahre für die Jahre 2023 und 2024 – nutzte die Wirtschaftsministerin ihre Anwesenheit, um für die Startup-Förderung in Baden-Württemberg jede Menge Selbstlob über der Landesregierung auszuschütten. Warum sie hier dann dennoch in der Bundeshauptstadt Berlin einen anderen ‚Geist‘ ausmachte, an dem wir uns orientieren sollen, blieb ungeklärt.“ Dies konnte auch die Wissenschaftsministerin nicht kompensieren,…