• 15. April 2024

Erfolgreiche Veranstaltung mit Weidel, Chrupalla, Brandner, Krah und Frohnmaier

Mrz 24, 2024
Harmonie Heilbronn beim Wahlkampfauftakt am 23. März 2024

Am Samstag startete die AfD Heilbronn ihren Wahlkampf mit einer nahezu unschlagbar erfolgreichen Veranstaltung. Der AfD-Spitzenkandidat für das Europaparlament Dr. Maximilian Krah, die beiden Bundesvorsitzenden Dr. Alice Weidel und Tino Chrupalla, der stellvertretende Bundesvorsitzende Stephan Brandner und der Landesvorsitzenden Markus Frohnmaier waren zu Gast in der Heilbronner Harmonie. Die Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Dennis Klecker und Carola Wolle führten durch das Programm und der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Heilbronner Gemeinderat Dr. Raphael Benner sprach kurz über die lokale Kommunalpolitik.

Der AfD wurden seitens BKA, Polizei, Ordnungsbehörden und der Stadt Heilbronn (bzw. der “Heilbronn Marketing” als Betreiber der Heilbronner Harmonie) viele Auflagen gemacht, so war u.a. die Besucherzahl auf etwas über 1400 Personen begrenzt. Diese Zahl wurde letztlich auch erreicht, ganz wenige Besucher fanden leider keinen Platz mehr. Dafür bitten wir um Entschuldigung, aber so viele Besucher gab es wohl seit Jahren bei keiner AfD-Veranstaltung in den “westlichen Bundesländern” (der Osten tickt bekanntlich anders, da werden auch höhere Besucherzahlen erreicht).

Mit den Vertretern der Presse, den Ordnern und Helfern, der Security, etc. waren über 1.500 Personen bei der Veranstaltung mit dabei und erlebten eine sehr geschlossene AfD, was letztlich sogar der SWR berichten musste.

Der Kreisverband Stadt- und Landkreis Heilbronn freut sich daher, dass er eine der größten Veranstaltungen der AfD in Baden-Württemberg erfolgreich durchführen konnte und bedankt sich bei allen Gästen und Besuchern, natürlich bei allen Helfern, Unterstützern und Spendern, aber auch bei allen Ordnungskräften und der Polizei. Bedanken möchten wir uns auch bei unseren als Gästen teilnehmenden Abgeordneten, dem Fraktionsvorsitzenden im Landtag Anton Baron (ebenso Mitglied im Landesvorstand) und dem Bundestagsabgeordneten Dr. Malte Kaufmann, der früheren Bundestagsabgeordneten aus Heilbronn Franziska Gminder, sowie den weiteren anwesenden Mitgliedern aus dem Landesvorstand Jürgen Koegel (stellvertretender Landesvorsitzender), Dr. Rainer Podeswa (stellvertretender Landesschatzmeister), Diana Zimmer und Benjamin Götz.

Wenn Sie uns unterstützen möchten, damit wir weitere Veranstaltungen durchführen können, freuen wir uns natürlich über Ihre Spenden. Auch kleine Beträge helfen, vielen Dank!

Aufzeichnungen

Weitere 100.000 Besucher schauten über die YouTube- und Facebookseiten des Bundesverbandes und von Dr. Alice Weidel live zu, inzwischen erhöhten sich die Aufrufzahlen natürlich nochmal deutlich. Wer die Veranstaltung verpasst hat, kann die Aufzeichnungen u.a. hier anschauen:

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https://www.youtube.com/live/YQRSpVJpQzA?

Eine Beschreibung der Aussagen der Redner und zusätzlichen Ausführungen finden Sie beim Kreisvorsitzenden Dennis Klecker:

Gegen-Demonstration

Aufgrund des erwarteten Andrangs ging es bereits um 16.30 Uhr los. Die Polizei hielt die Gegendemonstranten, die erst spät bei der Harmonie eintrafen, auf Abstand. Statt der erwarteten 5.000 Gegendemonstranten (50 Organisationen hatten zur Demo aufgerufen, viele davon leben von Steuergeldern) gab es in der Spitze rund 2000 Teilnehmer (Angabe der Polizei), nach dem Einsetzen des schlechten Wetters wurden schnell unter 500 Demonstranten daraus. Pro aufrufender Organisation kommt man somit auf etwa 10 Teilnehmer. Sofern es einen Wettergott gibt, mag dieser offenbar die AfD und hält wenig von den irdischen Hetztiraden gegen uns.

SPD & Grüne mal wieder vereint mit Linksextremisten

Schon im Vorfeld zeigte sich, dass die Demonstration der Altparteien wieder von Linksextremisten unterlaufen wurde, so waren auch die stalinistische MLPD und ihre Jugendorganisation dabei und rekrutierten (wie auch schon bei den Protesten “gegen rechts” im Januar in Heilbronn) eifrig neue Mitglieder für Antikapitalismus und Antikommunismus (es geht also um die Befürwortung des Kommunismus). Dabei handelt sie stets auch unübersehbar z.B. mit riesigen Fahnen. Den anderen Demo-Teilnehmern muss dies also seit Jahren schon auffallen, was aber offensichtlich niemanden stört. Auch die “Offene Antifa” war und ist bei den Demo-Veranstaltern vom “Netzwerk gegen Rechts Heilbronn” bekanntlich gleichberechtigter Teilnehmer “auf Augenhöhe” mit SPD und Grünen, weshalb eine Distanzierung der Heilbronner CDU und FDP, oder zumindest eine Nicht-Teilnahme an der Gegendemo, durchaus berechtigt war.

Der Bundesverfassungsschutz selbst erklärt auf seiner Internetseite, dass das Symbol der “Antifa” eben nicht für zivildemokratisches Engagement steht, sondern sich von “bürgerlichen und staatskonformen” Methoden gegen den Rechtsextremismus unterscheidet, wofür eben die nach rechts geneigten Doppelfahnen stehen. Zitat:

“Anders als beim historischen Vorbild beinhaltet das Symbol heute eine schwarze Fahne, die für den autonomen Anarchismus steht. Die rote Fahne symbolisiert unverändert den Sozialismus. Entsprechend dieser Bedeutung findet das “Antifa”-Symbol vor allem im Linksextremismus breite Verwendung und zwar insbesondere im gewaltorientierten Teil der Szene, für den das Symbol Zeichen militanter Aktionsformen ist.”

Bei der Demonstration im Januar störte sich trotzdem selbst das steuerfinanzierte “Demokratiezentrum” (Zuständig dafür ist Minister Manfred Lucha/Grüne) nicht daran als Unterstützer direkt neben der “offenen Antifa” mit den Doppelfahnen geführt zu werden.

Feststellung: Unter der grün-schwarzen (Grüne/CDU) Landesregierung arbeiten steuerfinanzierte, staatsnahe Organisationen offen (!) mit militanten Linksextremen zusammen gegen die Opposition.

Sozialisten, Anarchisten, Kommunisten, Antikapitalisten und militante Extremisten

Wenn die Sozialdemokraten und Grünen als angebliche Verteidiger der Demokratie wieder mal offen mit Kommunisten, Antikapitalisten und faschistischen (!) “Antifaschisten” zusammenarbeiten, die gewaltorientiert sind und für militante Übergriffe stehen, dann entlarven sich SPD und Grüne hier selbst mindestens als Unterstützer von Linksextremismus oder sind zumindest von diesen unterwandert. Eine Beobachtung der Parteien durch den Verfassungsschutz wäre daher dringend geboten, wird aber natürlich aus bekannten Gründen nicht erfolgen. Nicht umsonst warnte bereits der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen vor der linksextremen Unterwanderung der SPD, was offensichtlich dazu beitrug, dass man ihn als Präsident des Verfassungsschutzes entlassen hat. Seine vorzeitige Entlassung wiederum belegt zweifellos, dass der Verfassungsschutz keine neutrale Behörde ist, sondern weisungsgebunden – wenn der Chef mal eben entlassen wird, weil seine Einschätzung der Regierung (damals CDU und eben SPD) nicht gefällt.

Distanzierungen seitens SPD, Grünen und Linkspartei von den linksextremen Teilnehmern und Parteien sucht man vergeblich.

Straftaten & Linksextremisten

In Anbetracht der Situation wundert es uns daher auch nicht, dass es von Seiten der Demonstranten wieder zu diversen Straftaten kam. Bereits vor der Veranstaltung wurde versucht die Türen der Heilbronner Harmonie zu verkleben und vermutlich Buttersäure zu verteilen. Trotz einer Warnung und Bitte der Polizei “ohne strafrechtlich relevantes Verhalten” für die eigenen Überzeugungen einzutreten, kam es, wie bei jeder Veranstaltung, zu Straftaten durch die Demonstranten. Innerhalb der Halle vernichteten AfD-Gegner grundlos Programme und Material von uns, andere versuchten Armbänder zu stehlen, vermutlich um Zutritt zu Sicherheitsbereichen zu bekommen.

Bei der Gegendemonstration kam es zu Platzverweisen “und insgesamt sechs Festnahmen, aufgrund einer wechselseitigen Körperverletzung, Verstößen gegen das Versammlungsgesetz durch Vermummung und dem Werfen von Pyrotechnik sowie eines Hausfriedensbruchs (Polizeiangabe). “Im letzten Fall begab sich ein Mann auf das Dach der Harmonie und warf einen rauchenden Gegenstand von dort vor den Eingang des Gebäudes.” Wie Bilder zeigen, wedelte er auch mit einer gegen die AfD gerichteten Fahne (“Fuck AfD”) auf dem Dach.

Wie es ein Demonstrant aufs Dach der Harmonie schafft, trotz “mehrerer Hundertschaften” (SWR) der Polizei, Reitern der Polizei und rund 40 Einsatzfahrzeugen (RNZ) verteilt um das Gebäude, ja sogar einer Prüfung und Sicherung des Gebäudes durch das BKA, dürfte eine nicht unberechtigte Frage sein, der unsere Abgeordneten vielleicht noch nachgehen werden. Schließlich hätte er noch mehr als “Pyrotechnik” auf dem Dach dabei haben können. Es verwundert allerdings kaum, dass alle Festgenommenen noch am selben Abend wieder entlassen wurden.

Wie ernst man Demonstranten inhaltlich nehmen kann, die meinen “Hass ist keine Meinung” und dann brüllen “Heilbronn hasst die AfD”… nun das muss man nicht kommentieren.

Unser Bundesvorsitzender Tino Chrupalla war am Nachmittag noch bei einem Bürgerdialog der Bundestagsfraktion in der Stadthalle Annweiler. Dort versuchte man der AfD die Halle zu verweigern, scheiterte aber (mal wieder) vor Gericht. Die Demonstranten dort sangen dennoch ein Loblied auf ihren unrechtmäßig handelnden Stadtrat (Wer sind noch gleich die undemokratischen Verfassungsfeinde?). Während man unsere Partei dort als “Faschisten” bezeichnete, versuchten die selbsternannten “Antifaschisten” mit ca. 50 Antifa-Anhängern die AfD-Veranstaltung zu stürmen. Nur der Polizei konnte es gelingen die “Anhängerinnen und Anhänger” (SWR-Formulierung, richtiger wäre wohl “Angreiferinnen”) zurückzudrängen. Vermutlich ohne jede strafrechtlichen Folgen für diese militanten Vorzeigedemokraten.

Berichterstattung der Presse / Keine Lösungen der AfD?

Teile der Presse (z.B. die Heilbronner Stimme) meinen, in der Heilbronner Harmonie hätte man keine Ideen und Lösungen für Probleme wie Migration, Wirtschaftskrise, Fachkräfte oder die bedrohte Sicherheit gefunden. Eine Lösung wäre es jedoch erstmal gar nicht unnötig viele Probleme zu verursachen, wie das die Altparteien leider machen. Wir laden die Redner allerdings auch nicht ein, damit sie das Wahlprogramm vorlesen. Auf den 52 Seiten des Europawahlprogramms könnte z.B. die Heilbronner Stimme die gewünschten Lösungen durchaus finden, Kurzfassungen davon gab es in gedruckter Form auch im Foyer zur Mitnahme.

Scheinbar meinen manche Pressevertreter ernsthaft, dass das Parteiprogramm bei irgendwelchen “Geheimtreffen” gemacht und dann von den Bundesvorsitzenden nur “verkündet” wird. Das ist natürlich vollkommener Unsinn. Unsere Fachausschüsse (an denen jedes Mitglied mitarbeiten darf) arbeiten zusammen die Positionen aus, die Programmkommissionen stimmen diese dann untereinander ab und der Parteitag (!) entscheidet dann über das Programm. Es gibt somit keine geheimen Programme oder Ziele. Daher gibt es auch keinen Grund, dass die Bundesvorsitzenden nun ihren eigenen Mitgliedern und Wählern ihr Programm vortragen sollten – die kennen das Programm längst und auch die Arbeit unserer Abgeordneten.

Die gerne wiederholte Behauptung von Altparteien und Presse, die Alternative für Deutschland hätte keine Lösungen, wird schon auf der Seite unseres Bundesverbandes Lügen gestraft. Wir haben Konzepte zur Sozialpolitik, Resolutionen zur Energie, zur Grundsteuer, zur Inflation, zur Migration, zur Mobilität und vieles mehr. Dazu unser Grundsatzprogramm und detaillierte Wahlprogramme, z.B. unser Bundestagswahlprogramm 2021 mit über 200 Seiten. In diesem gibt es ziemlich viele Ansätze, von Asyl & Einwanderung, Wirtschaft & Arbeit, Familie & Kinder, Rente & Soziales, Steuern & Finanzen, Innere Sicherheit, Euro & Eurorettung bis zu Umwelt & Energie.

Zumindest von Journalisten erwartet man als Partei, dass diese auch mal die detaillierten Programme lesen und ansonsten nicht behaupten, dass wir keine Lösungen hätten, nur weil die Presse untereinander nicht darüber berichtet und die Presse offenbar nur sich selbst gegenseitig liest.

Insbesondere aber sollten politische Redakteur wissen, dass die Parteien hauptsächlich Ziele beschließen und für die Ausarbeitungen der konkreten, realistischen Lösungen und der Finanzierbarkeit dann die jeweiligen Fraktion zuständig sind. So haben unsere Bundestagsfraktion und unsere Landtagsfraktion bereits unzählige Lösungen, z.B. in Form von Gesetzen und Anträgen, eingebracht. Beispielsweise gab es von unserer Landtagsfraktion bereits 36 Gesetzentwürfe, etwa 750 Anträge und weit über 1500 Anfragen. Wie viele davon hat die Heilbronner Stimme gelesen, wenn sie meint, dass wir keine Lösungen haben?

Soll darüber also wirklich bei einer Wahlveranstaltung gesprochen werden? Nein, denn dafür gibt es u.a. die Bürgerdialoge unserer Fraktionen aus Bundestag und Landtag, doch bei diesen kommen ebenso (trotz Einladung) kaum Journalisten – diese drücken sich regelmäßig nur bei den Gegendemos herum. So war die Heilbronner Stimme auch nicht beim letzten Bürgerdialog der AfD-Landtagsfraktion in Heilbronn, ebenso nicht beim Bürgerdialog diesen Monat (!) im nahe gelegen Mosbach.

Über das 10-Punkte-Sofortprogramm einer AfD-geführten Bundesregierung berichteten ebenso kaum Pressevertreter.

Aber sind wir doch ehrlich: bei jeder Veranstaltung der Altparteien gehört das Schimpfen über die AfD zum guten Ton! Doch schreibt dann die Heilbronner Stimme, dass bei diesen nur “AfD-Bashing” betrieben wurde und man die AfD beschimpft hat? Nein, da stellt sie dann fest (so als wäre es eine festzustellende Tatsache), dass die AfD keine Lösungen biete. Oder, so wie bei den Demonstrationen gegen uns, dass die Demonstranten eine “klare Meinung” hätten. Nichts anderes ist es bei uns: wir haben eine “klare Meinung” zur Ampelregierung. Doch bei der Doppelmoral der Presse hat sich auch nach elf Jahren nichts geändert.

Für die anwesenden Redakteure der RNZ haben wir ebenso noch einen Hinweis: Sie mögen es für einen schlechten Witz von Stephan Brandner gehalten haben, dass die Grünen-Bundesvorsitzende Ricarda Lang gleich zwei Studienplätze brauch(t)e. Faktisch ist es jedoch wirklich so, dass Frau Lang sowohl einen Studienplatz der Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität in Heidelberg und dann noch an der Humboldt-Universität zu Berlin belegte – nutzlos, da ohne Abschluss. Es hätte dem Steuerzahler Geld gespart, wenn Lang bereits in Heidelberg gemerkt hätte, dass sie wohl nicht zu Ende studieren wird und keinen weiteren Platz in Berlin belegt hätte. Da Herr Brandner selbst Rechtswissenschaften studiert hat kennt er sicher viele Studenten, Absolventen (und vermutlich auch Abbrecher) aus diesem Fachbereich und kann dies daher auch einschätzen/beurteilen.

Außerdem sind Witze doch wohl Geschmackssache oder möchte sich wirklich eine Zeitung, die Witze über “Alice im Unterland” macht, über flache Witze beklagen?

Wie glaubhaft die Presse sich allgemein macht, wenn die Heilbronner Polizei von “in der Spitze” 2000 Demonstrationsteilnehmern spricht, z.B. bei der Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) aber 5000 Demonstranten daraus werden, mag jeder selbst beurteilen. Beim SWR war sogar von nur 1500 Personen die Rede.

Sachliche Berichterstattung von L-TV

Wie es sachlicher geht als bei Heilbronner Stimme oder Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) zeigt beispielsweise der Bericht des regionalen Fernsehsenders L-TV. Den Beitrag finden Sie auf deren Internetseite.

Bürgernahe Bundesvorsitzende

Möglicherweise gefällt der Presse auch einfach die mangelnde Aufmerksamkeit nicht. So waren selbstverständlich Pressevertreter aller Medien willkommen und eingeladen und neben den regionalen Medien wie der Heilbronner Stimme und der Rhein-Neckar-Zeitung kamen auch überregionale Medien wie BILD, der SWR und das ZDF-Hauptstadtstudio. Jedoch konnten wir die Pressevertreter nicht in den vom BKA gesicherten Bereich lassen. Nach der Veranstaltung nahmen sich unsere Bundesvorsitzenden Dr. Alice Weidel und Tino Chrupalla dann lieber die Zeit mit jedem (!) Besucher, der anstand, ein Selfie zu machen, ein paar Worte zu wechseln und Hände zu schütteln, anstatt der Presse exklusive Interviews zu geben. Uns ist die Bürgernähe eben wichtiger als Medien, die sowieso unausgewogen berichten. Ein Blick auf die Berichterstattung zu dieser rundum gelungenen Veranstaltung bestätigt dies nur wieder massiv.

Hetze der Demonstranten aufgrund von “Potsdam”

Bedauerlich ist es auch Lügner, wie Pfarrer Manz, unwidersprochen wiederzugeben. Auf seiner Webseite der “Lebenswerkstatt” wurde schon beim Aufruf zur Demo behauptet, beim “Potsdamer Geheimtreffen” hätten Vertreter der AfD “zusammen mit Nazis” Umsturzpläne besprochen, was eben Unsinn und ohne jeden Beleg ist und sogar der Aussage von “Correctiv” selbst widerspricht, die schon vor der Gerichtsverhandlung von Dr. Ulrich Vosgerau gegen sie erklärten, dass die Kernaussage nur eine “Interpretation” oder “Meinungsäußerung” sei, also eben kein Fakt und schon gar nicht belegbar – was aber auch kaum Vertreter der etablierten Presse interessierte. Correctiv-Anwalt Thorsten Feldmann argumentierte in seinem Schriftsatz ans Gericht, die Medienplattform habe nie geschrieben, in Potsdam sei davon gesprochen worden, „unmittelbar und sofort deutsche Staatsbürger mit deutschem Pass auszuweisen“.

Genau mit dieser Behauptung aber, es sei nicht nur darüber gesprochen, sondern in Potsdam sogar ein „Geheimplan“ zur „Deportation“ ausgeheckt worden, trieben Politiker, NGO-Vertreter und Medien zehntausende Demonstranten auf die Straße, die glaubten, mit Großkundgebungen den angeblich bevorstehenden Faschismus aufzuhalten.

Und während die eidesstattlichen Erklärungen von Correctiv nur besagen, dass die Correctiv-Vertreter korrekt widergegeben haben, was ihnen unbekannte Dritte gesagt haben (Hörensagen), deren Glaubwürdigkeit aber nicht geprüft werden kann und deren Identität (und Existenz?) völlig unklar ist, versichern zusätzlich sieben Teilnehmer des Treffens an Eides statt (und somit unter Androhung von Gefängnis, wenn Correctiv etwas anderes belegen könnte), dass die Behauptungen nicht stimmen. Direkt nach diesen Erklärungen kündigte Schraven von Correctiv groß an, man verfüge über genügend Material, um die sieben Teilnehmer des Treffens, die eine eidesstattliche Erklärung abgegeben hatten, der Falscherklärung und damit einer Straftat zu “überführen”. Bis heute hat Correctiv aber nichts vorgelegt.

Basierend auf den faktenfreien “Interpretationen” interpretiert wiederum der Herr Pfarrer sogar noch weiter und stellt einen “fließenden Grenzübergang” zu “rechten Anschlägen” her. Das ist vollkommen unverantwortlich, eine absichtliche Verbreitung von Angst und Panik und schürt damit (völlig unrechtmäßig) Hass und hetzt gegen nahezu 20-25% der Bevölkerung (also eine Minderheit): die AfD-Wähler und Sympathisanten. Bedauerlich, dass “du sollst nicht lügen” offenbar für Pfarrer der Diakonie keine Bedeutung hat. (Davon abgesehen widersprechen die Zahlen von Europol zu Anschlägen jeder Behauptung der deutschen Regierung und deutschen Presselandschaft: das größte Problem sind eindeutig linksextreme und islamistische Anschläge!)

Bleibt zudem die Tatsache, dass ein Treffen, bei dem nichts der Bevölkerung unbekanntes besprochen wurde (wie ein öffentlich verfügbares Buch) kein “Geheimtreffen” ist, sondern ein Kaffeekranz. Ebenso spielt für faktenresistente Linke wohl kaum mehr eine Rolle, dass es bei diesem Treffen mehr Teilnehmer der CDU (auch jedes Mitglied der “Werteunion” zu diesem Zeitpunkt war CDU-Mitglied) als der AfD gab (nur 3-4 AfD-Teilnehmer von insgesamt ca. 25-30 Gästen!) und insbesondere die Entscheidungsträger der Veranstaltung (wie der Eigentümer) und Redner zur CDU gehören. Im Gegenteil: die CDU wird inzwischen gar nicht mehr erwähnt, da man sie im Kampf gegen die AfD braucht (bevor man sie danach ebenso angehen wird). Faktisch machen linke Kreise und Presse daher längst ein angebliches AfD-Treffen mit “Nazis” daraus, was schlichtweg gelogen ist. Doch vermutlich bezieht Herr Pfarrer seine Informationen aus der Heilbronner Stimme, die ebenso verlogen (doch nicht angreifbar, da Meinungsäußerung) behauptet, AfD-Mitglieder würden “nicht nur vom Systemumsturz fantasieren, sondern ihn konkret planen und umsetzen wollen” (23.01.24). Beim SWR sprach man -ebenso aufgrund der Luftnummer von Correctiv- gar von “ethnischen Säuberungen”. Mehr Hetze und vorsätzliche Verharmlosung der einstigen Nazi-Verbrechen geht kaum. Diese Relativierung der Weltkriegsverbrechen durch linke Presse und linke Aktivisten ist geradezu unerträglich.

Wie erklärt man eigentlich, dass der Mitarbeiter von Correctiv sich schon zur Auskundschaftung des “Geheimtreffens” in das Hotel eingemietet hatte, bevor die Einladungen zum Treffen überhaupt verschickt worden waren? Lässt sich das erklären ohne Einbeziehung des Geheimdienstes namens “Verfassungsschutz”?

Kurz gesagt: wirklich bedauerlich, dass sich so viele Menschen in Deutschland durch diesen billigen “Potsdam-Fake” instrumentalisieren lassen, um gegen die Opposition zu demonstrieren. Auch jetzt wieder gegen unsere Veranstaltung. Kommen Sie mit uns in den Dialog, nur im Dialog löst man Probleme und nicht indem man übereinander statt miteinander redet. Schreiben Sie uns einfach!

Wer seinen einseitig aus der linken Medienblase gefütterten Horizont erweitern möchte, der kann beispielsweise hier einen anderen Einblick in die Welt bekommen, ebenso basierend auf Fakten: