Eine wichtige Meldung der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg:
Carola Wolle MdL: ,,Nach über zwei Jahren ein Schwenk auf AfD-Politik, der seinesgleichen sucht. Lockdown, Einschränkung der Freiheitsrechte für Ungeimpfte, Impfflicht im Gesundheitswesen… – alles, was an totalitären Instrumenten greifbar war, hatte der Minister begeistert genutzt. Und jetzt nutzt er ebenso begeistert unsere Forderung von Anbeginn: Eigenverantwortung!”
Warum nicht gleich AfD?
Minister Manne Wendehals entdeckt die Eigenverantwortung
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut hat Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) als pandemischen Wendehals kritisiert. „Gemeinsam mit Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein fordert er von Karl Lauterbach brieflich ein Ende der Isolationspflicht. Wir sollten nach und nach in den Modus kommen, eine Corona-Infektionen wie eine andere Infektionskrankheit zu behandeln, wird er zitiert. Und: Man müsse auf mehr Eigenverantwortung setzen. Das ist nach über zwei Jahren ein Schwenk auf AfD-Politik, der seinesgleichen sucht. Lockdown, Einschränkung der Freiheitsrechte für Ungeimpfte, Impfflicht im Gesundheitswesen… – alles, was an totalitären Instrumenten greifbar war, hat er begeistert genutzt. Und jetzt nutzt er ebenso begeistert unsere Forderung von Anbeginn: Eigenverantwortung. Das ist ebenso skandalös wie enttarnend.“
Denn damit wird deutlich, dass es Lucha nie um die Gesundheit ging, sondern um Entmündigung und Gehorsam im Dienst eines Grippevirus, ärgert sich Eisenhut. „Was wurde die AfD-Fraktion von den anderen Fraktionen verbal geprügelt dafür, dass wir nicht nur diese Eigenverantwortung einforderten, sondern auch erklärten, dass wir mit dem Virus wie mit jedem anderen in unserer Evolution zu leben lernen müssen. Als ‚politische Aasgeier dieser Pandemie’ wurden wir gar im Plenum beschimpft. Und jetzt erkennt Lucha vorgeblich, was jeder normal denkende Mensch erkennen musste: Die Maßnahmen waren überzogen, produzierten eine verlorene Schülergeneration, führten zu enormen wirtschaftlichen Schäden und münden in die inzwischen absurde Situation, in Zügen Masken zu tragen, aber in Schulen nicht. Dieser Gesundheitsminister unterstreicht erneut, dass er untragbar ist.“