Aktuell bei uns

Aktuell bei unseren Abgeordneten

Klimaschutz – das Geschäft mit der Angst
Klimaschutz – das Geschäft mit der Angst
Ob Waldsterben, Ozonloch, saurer Regen, Atommüll, Tschernobyl oder Fukushima – immer haben es die Grünen verstanden, bei den Bürgern Angst zu schüren, um sich selbst als Retter darzustellen. Doch die Klimapanik der gut situierten Grünen und ihrer medialen Wasserträger wird wieder einmal auf dem Rücken der hart arbeitenden Bevölkerung ausgetragen.

TÜV-Gutachten und EuGH-Urteil ändern nichts an falschen Messungen!
TÜV-Gutachten und EuGH-Urteil ändern nichts an falschen Messungen!
Vor einigen Tagen erhielt ich eine Anfrage der Stuttgarter Zeitung zum neuen Gutachten des TÜV Rheinland. Es hat, laut Angaben des Redakteurs, die fachgerechte Positionierung der Messstellen zur Überwachung der Luftqualität in Baden-Württemberg bestätigt. Dazu kamen Fragen und Vorwürfe. Da die Stuttgarter Zeitung meine Antwort weder abdruckte, noch daraus zitierte, möchte ich diese im Folgenden wiedergeben.

Deutschland muss für die Schulden und den Bankrott anderer Länder haften
Deutschland muss für die Schulden und den Bankrott anderer Länder haften
Ein schwarzer Tag für Sparer und Steuerzahler!

Der CSD als Fetisch-Karneval dient nicht der Akzeptanz von Homosexuellen!
Der CSD als Fetisch-Karneval dient nicht der Akzeptanz von Homosexuellen!
In den 50 Jahren seit dem Stonewall-Aufstand haben sich die Homosexuellen gleiche Rechte und volle Akzeptanz in der Gesellschaft erkämpft. Aus diesem Anlass finden in diesen Tagen wieder überall in Deutschland der so genannte „Christopher Street Day“ statt. Betrachte man Bilder oder Videos dieser so genannten „Polit-Paraden“, so kämen jedoch Zweifel auf, ob es sich hierbei wirklich um politische Demonstrationen handele.

Das Land steht vor großen finanziellen Herausforderungen – der Rechnungshof warnt berechtigt!
Das Land steht vor großen finanziellen Herausforderungen – der Rechnungshof warnt berechtigt!
Die Landesregierung hat einen Berg von 4,2 Milliarden Euro Ausgaberesten angehäuft. Dazu kommen liquide Mittel in den Landesbetrieben in Höhe von 0,9 Milliarden Euro. Damit hat die Landesregierung einen Schattenhaushalt in einer nie dagewesenen Höhe geschaffen, durch den rund zehn Prozent des Gesamthaushaltes der Kontrolle des Landtags entzogen werden.

Deutsche Bank wagt die Notoperation – Mut der Verzweiflung?
Deutsche Bank wagt die Notoperation – Mut der Verzweiflung?
Die AfD-Landtagsabgeordnete Carola Wolle weist auf den größten Umbau in der knapp 150-jährigen Geschichte der Deutschen Bank hin.

Gemeinsame Klima-Kampagnen von Regierung und Lobby-Stiftungen
Gemeinsame Kampagnen von Regierung und Lobbyismus-Stiftungen
Die Abgeordneten Dr. Rainer Podeswa und Emil Sänze haben sich die finanziellen Hintergründe der aktuellen Klimakampagnen genauer angesehen und festgestellt, dass Regierungsmitglieder gemeinsam mit großen Lobbyismus-Stiftungen die politische Meinung im Land auf ihre Linie bringen wollen.

Dr. Rainer Podeswa: "Schaffen Sie die zutiefst unsoziale Grundsteuer ab!"
Dr. Rainer Podeswa: "Schaffen Sie die zutiefst unsoziale Grundsteuer ab!"
Die Grundsteuer ist eine Substanzsteuer und nicht am Leistungsfähigkeitsprinzip orientiert. Sie ist damit eine zutiefst unsoziale Steuer. Insbesondere Rentner, die als Altersvorsorge auf ihre eigenen vier Wände setzten (wie es politisch lange gewollt war), leiden darunter und unter der anstehenden Reform.

Dr. Rainer Podeswa: "Faire Entlohnung für die Landesangestellten, aber keine Vetterleswirtschaft!"
"Faire Entlohnung für die Landesangestellten, aber keine Vetterleswirtschaft!"
Dr. Rainer Podeswa setzt sich im Namen der AfD-Fraktion für eine faire Entlohnung der Beamten und Angestellten ein, doch gegen die Vetterleswirtschaft der Regierung bei neuen Stellen.

Carola Wolle: Hunderte unnötige Vollnarkosen interessieren die Regierung nicht!
Carola Wolle: Hunderte unnötige Vollnarkosen interessieren die Regierung nicht!
An Krankenhäusern in Baden-Württemberg wurden mehrere hundert Patienten unter Vollnarkose operiert, obwohl eine lokale Betäubung völlig ausreichend gewesen wäre. Grund dafür ist, dass bei den lokalen Betäubungsmitteln massive Lieferengpässe bestehen.


Meldungen zu unseren Abgeordneten finden Sie auf deren Internetseiten:

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Termine

  1. Deutscher Bundestag

    Informationsreise zum Bundestag

    2. September - 5. September
  2. Besuch im Landtag

    Besuch im Landtag

    9. Oktober / 8:00 - 16:00
  3. Mitgliederversammlung / Stimmkarten

    Kreismitgliederversammlung

    2. November / 11:00
  4. Besuch im Landtag

    Besuch im Landtag

    13. November / 9:30 - 17:00
  5. Besuch im Landtag

    Besuch im Landtag

    11. Dezember / 10:00 - 17:00
  6. Landtag von Baden-Württemberg

    Besuch im Landtag

    11. März 2020 / 12:00 - 18:00
  7. Landtag von Baden-Württemberg

    Besuch im Landtag

    2. April 2020 / 12:00 - 19:00
  8. Landtag von Baden-Württemberg

    Besuch im Landtag

    15. Oktober 2020 / 12:00 - 19:00