Aktuell bei uns
Bericht vom Bürgerdialog der Landtagsfraktion: „Den wirtschaftlichen Abstieg verhindern“
Am Donnerstagabend lud die Landtagsfraktion der AfD in Heilbronn-Böckingen zum Bürgerdialog ein. Thema des Abends war „Den wirtschaftlichen Abstieg verhindern“.
Erneuter Farbanschlag aufs Büro
Auch dieser Monat startet mit einem offensichtlichen Besuch der Linksextremisten bei unserem Heilbronner Bürgerbüro.
Wieder Linksextremismus am Heilbronner AfD-Büro
Mal wieder meinten ein paar Linksextremisten unser Schild am Eingang des Heilbronner AfD-Büros "dekorieren" zu müssen. Hinweise auf die Täter nehmen Polizei und Staatsschutz entgegen.
Corinna Miazga in Neckarsulm: “Wir sind die AfD. Wir kämpfen für unser Land, wir flüchten nicht.”
Am Dienstagabend empfing der Kreisverband der AfD Stadt- und Landkreis Heilbronn in Neckarsulm um die 120 Mitglieder, Förderer und Gäste, die kamen, um die Vorträge der Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Dr. Rainer Podeswa (Wahlkreis Heilbronn), Carola Wolle (Wahlkreis Neckarsulm) und insbesondere natürlich der Gastrednerin des Abends, Frau MdB Corinna Miazga zu hören.
Aktuell bei unseren Abgeordneten
Neue Grundsteuer-Berechnung wird Familien auf dem Land strafen!
Die grün-schwarze Regierung hat sich auf eine neue Grundsteuer-Berechnung für Baden-Württemberg geeinigt. Diese wird nicht nur den ländlichen Raum und faktisch Familien massiv benachteiligen, sondern auch zu automatischen jährlichen Steuererhöhungen führen.
Carola Wolle: Politik betreibt Existenzvernichtung der Landwirte
Die Landtagsabgeordnete Carola Wolle unterstützt die Forderungen der Bauernverbände und appelliert an die Kartellparteien, endlich wieder Politik für die Landwirte zu machen. Es kann nicht sein, dass durch überzogene Vorschriften und Regulierungen die dringend benötigte landwirtschaftliche Produktion in Deutschland aufs Spiel gesetzt wird.
Corona-Soforthilfen: Altparteien-Kartell lehnt AfD-Antrag ab und bringt nahezu gleichen Antrag danach ein!
Die Grün-Schwarze Landesregierung will die Menschen in Baden-Württemberg im Regen stehen lassen, merkt in der Debatte, dass das keine gute Idee ist, beschimpft und verleumdet die AfD, übernimmt deren Anträge, bezeichnet die übernommenen Anträge dann noch als rechtswidrig und spielt sich öffentlich als Kümmerer und Retter auf.
Coronakrise: Wirtschaftsministerium muss Informationspolitik verbessern!
Unzählige Unternehmen stehen wegen der Maßnahmen zu Corona vor ernsten finanziellen Problemen. Damit sind auch viele Arbeitsplätze bedroht, genauso wie Kunden ohne Gegenleistung dastehen. Im Interesse von allen muss die Regierung daher zeitnah rechtssichere Auskünfte geben, wie in dieser Lage vorzugehen ist und was Unternehmen, Vertragspartner und Kunden beachten müssen. Stattdessen beschäftigt sich aber auch das Wirtschaftsministerium mit Maßnahmen, von denen es selbst keinen Effekt erwartet.
Keine Zwangsgebühren für Beschimpfungen der Gebührenzahler!
Die öffentlich-rechtlichen Sender legen mit ihrer Diffamierung ganzer Generationen weiter nach. Doch statt dies als Hetze zu verurteilen und zu bestrafen, wie es die Regierung bei sonstiger echter oder angeblicher Hetze verlangt, müssen die Gebührenzahler für ihre eigene Beschimpfung noch bezahlen.
CDU-Regierung darf beim Nothilfefonds nicht knausern!
Der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die ins Spiel gebrachten Summen für den geplanten Corona-Nothilfefonds als völlig unzureichend kritisiert.
Frauenrechte: Gleichberechtigt sind wir – Gleichgestellt wollen wir nicht werden!
Die frauenpolitische Sprecherin Carola Wolle MdL hat im Landtag vehement gegen die ideologisch-feministische Unterwanderung der Frauenbewegung argumentiert.
Wirtschaftskrise: Corona löst Krise nicht aus, sondern beschleunigt sie lediglich!
Es gehe nicht mehr darum, den Wirtschaftsstandort zu stärken, sondern darum zu verhindern, dass er weiter geschwächt wird. Die Krise ist längst da, Corona ist lediglich ein Beschleuniger, so die Vorwürfe von Carola Wolle im Plenum an die Regierung.
Bildungszeitgesetz: Regierung kennt eigenes Gesetz nicht
Die AfD-Fraktion beantragte im Landtag die Aufhebung des Bildungszeitgesetzes Baden-Württemberg. Carola Wolle begründete dies damit, dass die Regierung ihr eigenes Gesetz nicht kennt und Freizeitaktivitäten auf „Bildungsurlaub“ ermöglicht.
L-Bank und LBBW zahlten über 650 Millionen Euro Negativzinsen – AfD verlangt Klage!
Wie eine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion unter ihrem finanzpolitischen Sprecher und Vize-Vorsitzenden Dr. Rainer Podeswa offenbarte zahlten alleine die beiden Banken mit Landesbeteiligung seit 2014 mehr als 650 Millionen Euro an Negativ-Zinsen. Natürlich wurden diese Kosten an die Kunden weitergegeben.
Meldungen zu unseren Abgeordneten finden Sie auf deren Internetseiten:
- Landtagsabgeordneter Dr. Rainer Podeswa, Wahlkreis 18 Heilbronn
- Landtagsabgeordneter Thomas Axel Palka, Wahlkreis 19 Eppingen
- Landtagsabgeordnete Carola Wolle, Wahlkreis 20 Neckarsulm
- Bundestagsabgeordnete Franziska Gminder, Wahlkreis Heilbronn
Termine
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[abgesagt] Informationsreise zum Bundestag
5. April - 8. April -
Besuch im Landtag
15. Oktober / 12:00 - 19:00 -
Besuch im Landtag
11. November / 12:00 - 18:00